Mehr Mitbestimmung wagen

Als erste bayerische Universität hat Würzburg den Studierenden ein neues Mittel demokratischer Mitbestimmung an die Hand gegeben, welches das Prinzip von Volksentscheiden auf die universitären Entscheidungsprozesse überträgt.

12.06.2018
Prof. Dr. Forchel, Initiator Stephan Hemmerich und Landtagsabgeordneter Oliver Jörg mit der Grundordnung der Universität Würzburg (von links)
Prof. Dr. Forchel, Initiator Stephan Hemmerich und Landtagsabgeordneter Oliver Jörg mit der Grundordnung der Universität Würzburg (von links)

Seit letztem Jahr ist es möglich, eine Frage bei den jährlichen Hochschulwahlen zur Abstimmung zu stellen und von der Gesamtheit der Studierenden entscheiden zu lassen. Voraussetzung dafür ist, dass 5% der Studierenden die Einreichung einer hochschulpolitischen Frage per Unterschrift unterstützen, oder dass der Studentische Konvent - das Parlament der Studierenden an bayerischen Universitäten - dies mit Zweidrittelmehrheit beschließt.

"Bayern ist das Land mit den weitgehendsten Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Deshalb war es mir wichtig, dass auch die Studierenden unserer Bayerischen Hochschulen eine Art "Studi-Begehren" bzw. "Studi-Entscheid" anstreben können“, erklärt der Würzburger Landtagsabgeordnete Oliver Jörg, der auch Mitglied im zuständigen Fachausschuss im Landtag ist. Jörg hatte sich gegenüber dem Ministerium dafür eingesetzt, dass diese im Hochschulgesetz nicht vorgesehene Möglichkeit direktdemokratischer Mitbestimmung über die sogenannte Experimentierklausel an der Universität Würzburg etabliert werden kann. Dass es nun zur Einführung gekommen ist, begrüßt der Fachpolitiker, weil es "ein starkes Interesse junger Menschen an der Mitgestaltung der Gesellschaft" zeige. Besonders freue ihn, dass die Initiative dazu aus der Studierendenschaft selbst gekommen ist, weshalb er diese Idee der Hochschulgruppe "Fachschaftsmitglieder - Erfahrung wählen" nachhaltig unterstützt habe.

Stephan Hemmerich, Mitglied dieser Hochschulgruppe und Ideengeber zu den Studierendenentscheiden, dankte Jörg für sein Engagement "ohne das die Plebiszite sicher nicht Realität geworden wären". Der Student erinnerte daran, dass das Ministerium zu Anfang Bedenken hegte, die durch den Einsatz des CSU-Abgeordneten abgeschwächt worden seien. Weiter erinnerte sich Hemmerich an die Unterstützung durch die Universitätsverwaltung bei der Ausarbeitung der Satzung, die die Plebiszite regelt. Diese sieht als weitere Rahmenbedingungen vor, dass eine Mindestwahlbeteiligung von 10% erreicht werden muss, um die Studierendenvertretung auf das Ergebnis zu verpflichten.

Universitätspräsident Prof. Dr. Forchel, dem Hemmerich für seinen persönlichen Einsatz sowie den seiner Mitarbeiter dankte, ergänzt dazu, dass auch er froh sei, dass zwischen Studierenden, Ministerium und Hochschule eine Regelung gefunden wurde, die es ermöglicht, die Studierenden stärker in Entscheidungsprozesse einzubinden. Forchel hofft, dass so ein tieferes Verständnis für die universitären Aufgaben und ein größeres Interesse an der Partizipation an den Hochschulwahlen entstehe.

Diese Hoffnung teilt auch Jörg, der sich eine positive Auswirkung im Hinblick auf die niedrige Wahlbeteiligung bei Hochschulwahlen verspricht und sich in diesem Fall Würzburg als Modell für alle bayerischen Hochschulen vorstellen kann. "Wenn die Studierenden wirklich etwas zu entscheiden haben, fördert das nicht nur das Verständnis für die Universität, sondern auch die Bereitschaft an deren Weiterentwicklung mitzuwirken", meint hierzu Hemmerich. Seine Erwartung an die Hochschulpolitik ist, dass der Studierendenentscheid schnellstmöglich angewandt wird, um dies zu realisieren und um kontroversen aber wichtigen Themen der Studierendenvertretung den Rückenwind zu geben, den es für Fortentwicklung braucht.