Bürgerpreis 2018: „Bayern leben Europa“

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„In der Region Würzburg gibt es wie in ganz Bayern zahlreiche Menschen, die den europäischen Gedanken leben und sich gemeinsam für ein solidarisches, vereintes Europa einsetzen“, so die Landtagsabgeordneten für Würzburg-Stadt und -Land, Oliver Jörg und Manfred Ländner. Mit dem Bürgerpreis 2018 rückt Bayern das großartige Engagement dieser Menschen in den Mittelpunkt, die unter anderem in Partnerschafts- und Austauschprogrammen tätig sind, sich für die grenzüberschreitende Jugendarbeit einsetzen oder sich mit der europäischen Geschichte beschäftigen. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm rufen Jörg und Ländner dazu auf, sich jetzt zu bewerben.

Würzburg profitiert von gestiegenen Schlüsselzuweisungen

Kommunaler Finanzausgleich auf neuem Rekordniveau

„In diesem Jahr kommen der Stadt Würzburg rund 45,1 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen zugute“, freuen sich Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Landtagsabgeordnete Oliver Jörg. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 im Vergleich zum Vorjahr um rund 2,5 Millionen Euro gestiegen. Auch die Schlüsselzuweisungen für die Gemeinde Gerbrunn, die zum Stimmkreis Würzburg-Stadt zählt, haben sich um 400.000 Euro auf rund 1,7 Millionen Euro erhöht.

Systemwechsel bei der Erneuerung kommunaler Straßen – Oliver Jörg stimmt für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

Die CSU-Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung in Banz eine Resolution für einen grundlegenden Systemwechsel bei der Finanzierung von kommunalen Straßen verabschiedet. Auch Würzburgs Stimmkreisabgeordneter Oliver Jörg votierte für die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. „Die angestrebte Befriedung des Themas ist nicht eingetreten, weshalb wir uns Gedanken über eine völlige Neuordnung machen müssen“, so Jörg.

„Paradigmenwechsel“ - Über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum NC

Das Bundesverfassungsgericht hat heute die bundes- und landesgesetzlichen Vorschriften über die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin für teilweise unvereinbar mit dem Grundgesetz erklärt. Das Bundesverfassungsgericht bemängelte unter anderem neben der zu hohen Gewichtung der Ortswahl der Bewerber im Auswahlverfahren auch einen Mangel an festen Eignungskriterien im Auswahlverfahren der Hochschulen, die nach Auffassung des BVerfG vom Gesetzgeber künftig selbst festgelegt werden müssen. Das Bundesverfassungsgericht hält es zudem für geboten, dass der Gesetzgeber die Hochschulen dazu verpflichtet, die Studienplätze künftig nicht mehr allein und auch nicht ganz überwiegend nach dem Kriterium der Abiturnoten zu vergeben.   Schließlich fordert das Bundesverfassungsgericht eine Begrenzung der Wartezeit.

Nachtragshaushalt stellt Weichen für Kinderonkologisches Netzwerk

Uniklinik Würzburg beteiligt

Der Entwurf des Bayerischen Kabinetts für den Nachtragshaushalt 2018 enthält mit einem Haushaltsansatz von 400.000 Euro für das Kinderonkologische Netzwerk Bayern (KIONET-Bayern) eine bedeutende Unterstützung für ein wichtiges Anliegen des Stimmkreisabgeordneten Oliver Jörg.

Im Rahmen von KIONET-Bayern führen Mediziner in einer Kooperation der Unikliniken Würzburg, Regensburg, Augsburg, Erlangen sowie der Onkologie der TU München in einem Netzwerk gemeinsame klinische Studien durch. Unter anderem soll dadurch Kindern mit hämato-onkologischen Erkrankungen eine flächendeckende und heimatnahe Therapie ermöglicht werden.

Haushaltsausschuss genehmigt Investitionen von 77 Millionen Euro in Medizin- und Forschungsstandort Würzburg

Bau einer Klinik für Strahlentherapie und eines Instituts für nachhaltige Chemie

„Wir stärken die medizinische Versorgung und bauen die Spitzenforschung in Würzburg weiter aus“, berichten Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Stimmkreisabgeordnete Oliver Jörg nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag. Der Ausschuss hat mit der Genehmigung von über 77 Millionen Euro den Weg für zwei Großprojekte frei gemacht.

Landesstiftung fördert Sanierung der Pfarrkirche St. Johannis

Gute Nachrichten aus dem Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung: die Sanierung der Türme, die der St. Johanniskirche am Rennweger Ring ihr markantes Aussehen verleihen, wird mit 22.500 Euro unterstützt.

Wie Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Stimmkreisabgeordnete Oliver Jörg berichten, weisen die Sandsteinplatten sowie die Schindeln an den Türmen erhebliche Schäden auf und drohen ohne eine grundlegende Sanierung abzustürzen. Stamm und Jörg freuten sich, dass die Landesstiftung die überregionale Bedeutung der St. Johanniskirche würdigte. Beide hatten sich für den nun bewilligten Zuschuss stark gemacht.


Straßenausbaubeiträge: „Wer Planungshoheit hat, soll auch Entscheidungshoheit haben“

Oliver Jörg spricht sich für Änderung der Soll-Vorschrift in Kann-Formulierung im Kommunalabgabengesetz aus

Ob eine Straße grunderneuert werden muss und welche Sanierungsmaßnahmen ergriffen werden, liegt in der Verantwortung der Kommunen.  Daher plädiert der Landtagsabgeordnete Oliver Jörg (CSU) dafür, den Kommunen auch die Entscheidungshoheit über die Handhabe bei den Straßenausbaubeiträgen zu übertragen.

Nach der Haftentlassung wieder Fuß fassen

Freistaat fördert Qualifizierungsprojekt in der JVA Würzburg

Nach der Haft ein geregeltes Leben führen zu können, darauf hoffen viele Verurteilte. „Wer eine gute Ausbildung mitbringt, hat nach der Entlassung deutliche bessere Chancen wieder Fuß zu fassen, eine Arbeit und eine Wohnung zu finden“, weiß der Landtagsabgeordnete Oliver Jörg. Daher hat sich der Vorsitzende des Anstaltsbeirats der JVA Würzburg für die weitere Umsetzung von Qualifizierungsmaßnahmen stark gemacht.

Freistaat erhöht Förderung der Frankenfestspiele Röttingen

Seit über 30 Jahren zählen die Frankenfestspiele Röttingen zu den Glanzstücken des bayerischen Veranstaltungskalenders. Das Freilichttheater auf Burg Brattenstein zieht Besucher weit über das Taubertal hinaus an. Trotz des Erfolges sind jedoch die steigenden Kosten im Bereich der darstellenden Kunst auch in Röttingen zu spüren. Die Landtagsabgeordneten Oliver Jörg und Manfred Ländner hatten sich deshalb für eine Erhöhung des staatlichen Zuschusses eingesetzt. Mit Erfolg: Für 2017 wurde ein Zuschuss in Höhe von 140.000 Euro gewährt – 30.000 Euro mehr als im Vorjahr.