Pläne im Ministerrat vorgestellt

Bild: Aka / pixelio.de
Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat die Pläne für das neue Würzburger Helmholtz-Institut im Ministerrat vorgestellt. Das berichteten Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Würzburger Stimmkreisabgeordnete Oliver Jörg. „Der Gründungsfestakt findet am 24. Mai dieses Jahres in der Würzburger Residenz statt“, freut sich Jörg. Das neue Institut baue Würzburgs herausragenden Ruf in der medizinischen Forschung weiter aus.


 
24.05.2017
Bild: knipseline / pixelio.de
Oliver Jörg begrüßt BGH-Urteil zum Kita-Betrieb durch Vereine
„Das Urteil des Bundesgerichtshofs ist eine gute Nachricht für die Kinderbetreuung und stärkt die Initiative gemeinnütziger Vereine“, mit diesen Worten kommentiert der Landtagsabgeordnete Oliver Jörg die Entscheidung des BGH, dass Vereine nach wie vor Kindertagesstätten betreiben dürfen. Beim Betrieb von Kitas handele es sich zwar um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, so der BGH, solange der Geschäftsbetrieb aber dem ideellen Hauptzweck des Vereins zugeordnet sei, fällt er unter das sogenannte Nebenzweckprivileg.

16.05.2017
Auf der Tagesordnung der 104. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der CSU-Fraktion zum Thema „Der Sicherheit verpflichtet – für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik“ und die Regierungserklärung der Staatsministerin Emilia Müller. Den Sitzungsablauf finden Sie hier.

04.05.2017
Nachbewilligungsantrag der Stadt anerkannt
Sie trägt zu einer deutlichen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Frauenland bei: die neue Eisenbahnbrücke in der Seinsheimstraße mit vergrößerter Durchfahrtshöhe und Brückenöffnung. Der Verkehr rollt seit geraumer Zeit wieder unter der Brücke hindurch. Jetzt steht auch fest, dass der Freistaat sich an den entstandenen Kosten wesentlich beteiligt.

09.03.2017
Und drei weitere Fragen an Niklaus H. Waser, Vice President und Head of Watson IoT Center München, der zu Gast bei unserer Klausurtagung in Kloster Banz war.
09.03.2017
Und drei weitere Fragen an Prof. Dr. Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts und Referent bei unserer Klausurtagung in Kloster Banz.
09.03.2017
Und drei weitere Fragen an Dr. Michael Böhmer, Chefökonom und Direktor bei Prognos AG, der uns eine Studie zur wirtschaftlichen Entwicklung im Freistaats bei unserer Klausurtagung in Kloster Banz vorgestellt hat.